(hier als pdf-Datei)
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der Klimakrise nennt man das „Kipppunkte“, wenn Probleme sich sozusagen verselbständigen, weil sie Folgeprobleme anderer Probleme sind und das Ganze irgendwann außer Kontrolle gerät. So ein Kipppunkt steht hinter dieser Schlagzeile der Stuttgarter Zeitung vom 30. April:
Bisher hatten die S21-Verantwortlichen Glück gehabt beim Bundesverwaltungsgericht. Die „Abbindung“ der Gäubahn vom Kopfbahnhof sei keine genehmigungspflichtige Streckenstilllegung, sondern nur eine „Änderung der Streckenführung“: ein Teilstück werde durch ein anders verlaufendes ersetzt, sämtliche Verbindungen zum Hauptbahnhof blieben „unter veränderter Streckenführung“ erhalten.
Inzwischen hat die DB die komplette Planung des Flughafenanschlusses in den Sand gesetzt. Formal und aus taktischen Gründen hält sie zwar noch an der Streckenführung über die S-Bahn-Trasse zwischen Rohr und Flughafen fest, „Vorzugsvariante“ ist jetzt jedoch der gerade mal als Idee bestehende 2 mal 12 km lange Pfaffensteigtunnel. Und, hier entscheidend: frühestens 10 Jahre nach der (völlig unrealistischen) Fertigstellung von S21 im Jahre 2025 ginge der Pfaffensteigtunnel in Funktion. Verkehrsexperte Karlheinz Rößler, der Kosten und Klimabelastungen des bisher Bilgertunnel genannten Projekts errechnet hatte, geht auf Basis empirischer Werte vergleichbarer Projekte allerdings von 10 Jahren Planungs- und 12 Jahren Bauzeit aus. Eine Fertigstellung des Pfaffensteigtunnels wäre demnach frühestens Anfang der 40er Jahre zu erwarten.
„Es wäre ein Unding, wenn wegen des Interesses der Stadt Stuttgart an einer raschen Bebauung des Bahngeländes die internationale Verbindung Zürich–Stuttgart für über ein Jahrzehnt unterbrochen würde. Einmal mehr sind nun die Verantwortlichen für das Projekt Stuttgart 21 mit Planungen, die lediglich Bau- und Spekulationszwecken dienen und nicht einem leistungsfähigen Schienenverkehr, aufs Abstellgleis geraten“. Dieter Reicherter in PM des Aktionsbündnisses PM: Gutachter: „Stuttgart 21-Planungen rechtswidrig“ | Homepage des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 (kopfbahnhof-21.de).
Da bei einer Stilllegung der Gäubahn zum Kopfbahnhof kein sofortiger Ersatz über den Flughafen zur Verfügung stünde, stattdessen mindestens 10 Jahre mit unzumutbaren Umsteigevarianten abgeholfen werden müsste, ist die Rechtslage eine völlig andere. Jetzt geht es um eine Streckenstilllegung und nicht mehr nur um eine „geänderte Streckenführung. Und das hat, so Kramer, gravierende rechtliche Konsequenzen: Es kann nun nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (§11) ein aufwändiges Stilllegungsverfahren beantragt werden, und der bestehende Planfestellungsbeschluss für Stuttgart21, der eine solche Zeitlücke nicht vorsah, ist überholt und erfordert ein Planänderungsverfahren.
Das 20jährige Planungschaos auf den Fildern bricht Probleme wieder auf, die die Bahn längst für gelöst hielt. Und all das gesellt sich, Sargnagel für Sargnagel, zu all den anderen Problemen des Projekts.
Treibende Kraft des letztlich dankenswerterweise vom Verein zur Förderung des Schienenverkehrs e.V. gemeinsam mit VCD, BUND, Landesnaturschutzverband LNV und PRO BAHN in Auftrag gegebenen Gutachtens war Klaus Arnoldi, Vorsitzender des Vereins zur Förderung des Schienenverkehrs, dem auch Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter, also der bisherige und der jetzige Sprecher des Aktionsbündnisses, angehören. Formalziel des Vorstoßes ist der Erhalt der Gäubahnanbindung an den Kopfbahnhof. Dies ist technisch tatsächlich für einen niedrigen Millionenbetrag realisierbar, tangiert aber die Pläne der Stadt und ihres grünen Baubürgermeisters bei der Bebauung des Rosensteinquartiers.
Was aus der Gäubahnanbindung an den Hauptbahnhof werden soll, wenn jemals der Weg über Flughafen und Fildertunnel fertig würde, diese Frage beantworten die Verbände nicht. Aber auch so ist erstmal für ausreichend Unruhe auf der Titanic gesorgt.
PM Links-Fraktion/Piraten im Regionalparlament: PM – Abkoppelung Gäubahn vom Hauptbahnhof
Gutachten Prof. Kramer, powerpoint, sehr juristisch: https://bw.vcd.org/fileadmin/user_upload/BW/Startseite/Vortrag_Kramer_S_21_Gaeubahn.pdf
Gutachten Prof. Kramer, Volltext: s. Anlage: Gutachten Gäubahn S 21 finale Fassung
SWR: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/gaeubahn-gutachten-s21-100.html
Hierin enthalten ein Video, das man überschreiben könnte:
„Gäubahnchaos, oder wie die DB mit S21 den Umstieg aufs Auto fördert“:
https://avdlswr-a.akamaihd.net/swr/swraktuell/bw/tv/1653723.sm.mp4
Und was sagt der Lenkungskreis zu alledem?
Ignorieren, Schönreden und immer wieder Fakes
Man habe das Gutachten noch nicht gehabt, werde später dazu Stellung nehmen, so rechtfertigt Nopper, dass die drohende Vollbremsung für die nächste Tunnelorgie es nicht einmal auf dessen Tagesordnung des Lenkungskreises am 2. Mai geschafft hat. Dabei hatten viele Medien am Wochenende darüber berichtet und sicherlich hatten die Verbände das Gutachten den Verantwortlichen rechtzeitig vor dem Lenkungsausschuss zugeschickt.
Also beschäftige man sich unbeschwert von dem drohenden Unheil weiter mit der Scheinlösung Pfaffenteigtunnel – und das in der S21-typischen Weise. Mit völlig illusorischen Zahlen sollen Publikum und Politik wieder aufs Glatteis geführt werden. Wieder das Kalkül: später, wenn Beschlüsse gefasst und für unumkehrbar erklärt sind, kommen die völlig unerwarteten Kostenexplosionen. Kosten von 1 Mrd. € und eine Fertigstellungszeit von 10 Jahren, selbst die von Winfried Hermann veranschlagten 15 Jahre, sind völlig unrealistisch. Vieregg und Rößler, die am Ende gegenüber den Fake-Zahlenwerken der DB und ihrer Gläubigen am Ende immer richtig lagen, gehen 22 Jahren für Planung, Genehmigung und den Bau des Tunnels aus. Statt 1 Mrd. € errechnet Rößler in einem Gutachten für das Aktionsbündnis 2,7 Mrd. €. Unklar bei alledem Mehrkosten für den auch hier wieder in den bisherigen Entwürfen nicht ausreichend berücksichtigten Brandschutz (keine dritte Rettungsröhre, wie sie inzwischen Standard ist).
Anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai hätte man sich gewünscht, dass die Agenturen und die hiesigen Medien die manipulativen Rechenwerke der DB kritisch hinterfragen und gutachterlich belegte Berechnungen der S21-Gegner*innen dem zumindest entgegenstellen.
Man bestellt, aber die Rechnung sollen andere bezahlen: ob 1 oder 2,7 Mrd.€ – der Bund soll via Bundesverkehrswegeplan die Kosten tragen, abzüglich dessen, was für die bisherige Antragstrasse zu zahlen gewesen wäre. Der Taschenspielertrick: es handele sich nicht um S21 Kosten, sondern um Kosten für den Deutschlandtakt. Ob der Bund den S21-Planer*innen tatsächlich auf den Leim geht, soll bis zu einer Sondersitzung des Lenkungskreises im Juli geklärt werden. Wenn man sich in Berlin nicht komplett über den Tisch ziehen lässt, wird spätestens dann das am 2. Mai gebastelte Kartenhaus in sich zusammenfallen.
Und wie stehts eigentlich bei alledem mit dem Thema Klima? Schon vergessen? Immerhin würde ein weiterer Tunnel dieser Dimensionen (und er ist ja nur einer von Vieren aus dem Programm Stuttgart21-II) das Klima um weitere 355 Tausend Tonnen Treibhausgase aufheizen.
Die Grünen in der Region fordern immerhin, Teile des Kopfbahnhofs zu erhalten, bis die Gäubahnführung am Flughafen realisiert ist und der Flugverkehr fröhlich weiterwachsen kann.
Noch etwas klimaignoranter die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat: Sie haben nichts gegen den Abbau 16 funktionsfähiger oberirdischer Gleise, weil sie dort die für die Stadt überlebenswichtige Frischluftschneise zubauen wollen und fordern stattdessen eine 6-gleisige unterirdische Ergänzungsstation, an die inzwischen auch Winfried Herrmann nicht mehr zu glauben schein: Die sei nicht Gegenstand der Beratungen im Lenkungskreis gewesen, und: „Es ergibt keinen Sinn, die hier anzusprechen, wenn ich der Einzige bin, der dafür ist“.
https://web.de/magazine/regio/baden-wuerttemberg/bau-pfaffensteigtunnels-vorbereitet-36828696
DB-Anwalt Schütz Zaungast der 610. MoDemo
Obwohl in gemessenem Abstand zur Bühne und mit dunkler Sonnenbrille, war Peter Schütz von einigen Demo-Teilnehmer*innen schnell erkannt. Schütz ist das scharfe, oft polemische und gehässige Ge-Schütz der PSU in den rechtlichen Auseinandersetzungen mit dem Aktionsbündnis, überhaupt in Sachen S21.
Eins der vielen Fotos, die bei dieser Gelegenheit geschossen wurden, verkneife ich mir sicherheitshalber hier zu veröffentlichen. Aber ein Hinweis auf die website seiner Kanzlei wird erlaubt sein: https://www.kasperknacke.de/de/rechtsanwalt/dr-peter-schuetz/ . Auf die Frage, wie ihm die Demo denn so gefalle, meinte Schütz: „die Musik sei besser als die Reden“.
Das alles zeigt mal wieder, wie wichtig die Montagsdemos sind. Der Unsinn braucht die Gegenrede. Die nächste ist die …
611. Montagsdemo am 9. Mai ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz
Es spricht Dr. Winfried Wolf
Weitere Infos später auf
Bei Abriss Aufstand | Aktuelle Informationen der Parkschützer aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21 (bei-abriss-aufstand.de)
Davor: Raddemo 17.45h ab Feuersee – gesund + aktiv zur MoDemo!
… dann folgt …
am Wochenende 14. und 15. Mai die
Große KlimaBahn-Konferenz
und Demo am Bahnhof
Es soll ein großes Meeting werden. Seit Monaten arbeitet eine Vorbereitungsgruppe aus Aktionsbündnis und Demoteam und Bahn-Aktiven aus ganz Deutschland an den Vorbereitungen. Es werden Gäste von vielen Bürgerinitiativen erwartet, die bundesweit gegen ähnlich absurde und klimabelastende Bahnprojekte kämpfen wie die Bürgerbewegung gegen Stuttgart21 – vom Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung, der Initiative Prellbock Altona, dem Brennerdialog Rosenheim, der Bürgerinitiative Schwabentrasse, von Pro Ausbau Hannover-Bielefeld, uvm. Auch Aktivisten von der NoTAV-Bewegung aus dem norditalienischen Susa-Tal (s. dazu unten) sind eingeladen.
Den Auftakt bilden eine Kundgebung und eine Demo am Samstag, 14.5., Start um 12.30 Uhr vor den Hauptbahnhof. Ab 14 Uhr beginnt dann die Konferenz im Gewerkschaftshaus (Willi-Bleicher-Straße). Natürlich wird Stuttgart21 ein wichtiges Thema auf der Konferenz sein. Zumal am Samstagabend, um 20h, der neue Film von Klaus Gietinger zu Stuttgart 21 Premiere haben wird.
Hier Programm und Aufruf:
Weitere Infos zur Konferenz siehe Klimabahn-Initiative. Es gibt eine vierseitige Konferenz-Zeitung, Klimazeitung_web.pdf (klimabahn-initiative.de), Unter der Adresse heinoberg38@gmail.com können auch größere Mengen gratis bestellt werden, um für die Konferenz zu werben.
Alle verkehrspolitisch Interessierten sind herzlich eingeladen!
Anmeldung unter: https://klimabahn-initiative.de/
oder direkt bei Roswitha Götz: r.e.goetz@web.de
Noch ein highlight auf der Konferenz
Vorstellung von Lenks neuem Buch „Zoff im Spätzlesumpf“
Der Schwäbische Laokoon lebt! Zwar nicht in Stuttgart, wo sein Verbleib politisch torpediert wurde, aber im Skulpturenpark von Peter Lenk in Bodman bei Ludwigshafen am Bodensee – und jetzt auch in Buchform! Das Buch hat ein Vorwort von Edzard Reuter, dem ehemaligen Daimler-Chef, zugleich prominenter Stuttgarter Bürger und Stuttgart21-Gegner. In dem Buch wird über den Prozess der Schaffung der Skulptur, über die Spendenkampagne und über das Aufstellen der Skulptur in Stuttgart berichtet…. Und es sind alle Namen derjenigen mit-abgedruckt, die für die Skulptur spendeten und die sich mit einer Veröffentlichung ihres Namens als Spender respektive als Spenderin einverstanden erklärten, so schreibt es Winnie Wolf, einer der maßgeblichen Promotoren des Lenkmals in einem Rundschreiben an alle die die Spendenkampagne unterstützt hatten.
Zur Erinnerung: 150 000 € waren zusammengekommen. Dadurch konnte die Skulptur fertig erstellt und am 26. Oktober 2020 vor dem Stadtpalais in Stuttgart aufgestellt. Was alles unternommen wurde, um den Schwäbischen Laokoon in Stuttgart aufzustellen und was alles betrieben wurde, um ihn Ende Juni 2021 wieder loszuwerden – lest nach bei Lenk!
Wer nicht zur Konferenz kommen kann, möge sich direkt an den Verlag wenden. E-Mail: info@verlag-stadler.de, 15 €, Hardcover, 13 x 20 cm, 64 Seiten, 31 farb. Abbildungen
Die kleine Sensation
Schwabenstreich in Leinfelden
Viele Jahre war diese Anzeige zu den wöchentlichen Schwabenstreichen im Amtsblatt der Stadt Leinfelden-Echterdingen Tradition:
Jetzt wird es wohl das letzte Mal sein. Ob das wirklich so sein wird und warum, wird vor Ort zu erfahren sein. Die bei Redaktionsschluss des Amtsblatts noch nicht bekannten Redner werden sein:
- Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft/Aktionsbündnis gegen S21
- Andy Kegreiß, Bürgerbahn statt Börsenbahn im Aktionsbündnis gegen S21
Ständig nicht funktionierende Aufzüge und Rolltreppen der DB sollten eine Warnung sein
Tägliches Chaos bei S21 wäre zu erwarten
Wer alltäglich die Stuttgarter unterirdischen Haltestellen von U-Bahn und vor allem S-Bahnen benutzt und es zudem noch öfter eilig hat, dem steigt der Puls beim Schild „Außer Betrieb“ – täglich anzutreffen an Rolltreppen und Fahrstühlen zu den unterirdischen Bahnen. Besonders wenn er mit kleinen Kindern, Kinderwägen oder Rädern unterwegs ist, oder wenn er/sie Rollstuhlfahrer*in ist oder aus anderen Gründen eben auf den Fahrstuhl oder die Rolltreppe angewiesen ist, die gerade jetzt wieder nicht funktioniert.
Viel Fantasie ist da nicht nötig, um sich auszumalen, was in einem um ca. 1/3 verkleinerten S21-Tiefbahnhof los wäre, wenn ständig ein Teil der 12 Aufzüge und 34 Rolltreppen außer Betrieb wäre. Ähnlich dramatisch sähe es im geplanten 27m tiefen Schacht-Bahnhof am Flughafen aus, wo es lediglich vier Aufzüge geben soll. Rolltreppen sind naheliegenderweise nicht vorgesehen und Treppen nur für Notfälle, worunter ein ausgefallener Aufzug nicht zählen dürfte.
S21 ist nicht barrierefrei und in Extremsituationen eine Katastrophe. All diese Probleme hat ein Kopfbahnhof nicht!
Das alles konnte gut bewusst gemacht werden mit einer Protestaktion am 24. April an der S-Bahnhaltestelle Feuersee.
Vom Aktionsbündnis organisiert und unterstützt vom ADFC Stuttgart, von Fuß e.V., von der Naturfreunde Radgruppe Stuttgart und dem VCD Stuttgart.
Hier die Aktion in Text und Bild:
Video gefilmt von Peter Müller und bearbeitet von Michael Köstler:
https://www.youtube.com/watch?v=h3I87que0GQ
Viele Fotos von Wolfgang Rüter:
https://reporterderstrasse.de/fotogalerie/index.php?/category/353
PM des Aktionsbündnisses:
http://www.kopfbahnhof-21.de/pm-protestaktion-gegen-das-staendige-ausser-bet
Beiträge:
Hans Heydemann: (hier als pdf-Datei)
Dieter Reicherter, s. Video
Kämpfen und Feiern
Festival der NoTAV-Bewegung 28.7 bis 1.8. im Susa-Tal
Was in Deutschland „Stopp Stuttgart21“ ist, entspricht in vielerlei Hinsicht in Italien „NoTAV“, der seit vielen Jahren kämpfenden Bürgerbewegung gegen ein gigantisches Hochgeschwindigkeitsprojekt der italienischen und französischen Bahnen durch das schöne norditalienische SusaTal. Besser als hier, verbinden die italienischen Freund*innen den Widerstand mit dem Feiern, und zwar von Alt und Jung. Stark beteiligt im SusaTal die italienischen Fridays.
Es gibt einen Aufruf der Anstifter zum Festival:
https://www.die-anstifter.de/veranstaltungen/mit-den-anstiftern-zum-festival-alta-felicita-nach-venaus-im-susatal/
Impressionen bisheriger Festivals:
https://www.altafelicita.org/
https://www.youtube.com/watch?v=tADLt_Kp6ac
https://www.youtube.com/watch?v=zGg4R24HzNk
Und es ist von hier aus noch viel mehr geplant. Das teils auch touristische Reiseangebot soll bis zu den Feierlichkeiten des 78. Jahrestages der Befreiung von Florenz am 11. August und zum Gedenktag am 12. August in Sant’Anna di Stazzema reichen, an dem 1944 die SS ein Racheblutbad an über 500 Zivilpersonen anrichteten, unter ihnen fast ausschließlich ältere Menschen, Frauen und viele Kinder, das jüngste gerade 20 Tage alt.
Das Reiseangebot wird modular aufgebaut sein. Interessierte sollten sich also die Festival-Tage und ggf. die zwei Wochen danach vormerken. Genauere Infos folgen. Kontakt markusmezger@web.de und jenoe.egan@gmx.de.
Nicht nur S21- Gegner*innen haben Recht behalten
Auch Klein-S21 in München voll daneben
Das schrieb Prof. Wolfgang Hesse an die Süddeutsche Zeitung zu einem weiteren unsinnigen Betonprojekt der DB, der „Zweiten S-Bahn-Stammstrecke“ in München:
„Es freut mich, dass nun auch die SZ feststellt, dass „… die Skeptiker … Recht behalten …“ haben. Nun muss es auch den ärgsten Befürwortern klar werden, dass bei dem von Anfang an fehlgeplanten Projekt „Zweite S-Bahn-Stammstrecke“ Zeit- und Kostenplanung weit aus dem Ruder laufen. Fünf weitere wertvolle Jahre wurden vergeudet, der Hauptbahnhof ohne Grund teilabgerissen, sinnlose Baustellen errichtet und viele Chancen vertan, das Projekt substantiell zu verbessern.
Stattdessen versucht die DB immer aufs Neue, den Fahrgästen (und der SZ) durch Zahlenspielereien den Blick zu vernebeln – wie z.B. bei den jetzt plötzlich pro Tag gezählten 950 Zügen, die angeblich auf 2000 Züge mehr als verdoppelt werden sollen*. Wobei keiner sagt, wohin diese vielen Züge auf den überlasteten Gleisen des Außenbereichs überhaupt fahren sollen.
Hoffen wir, dass bei Ministerpräsident Söder die Phase der Bedachtsamkeit (Stichwort: Konzerthaus) anhält und er (zusammen mit den anderen Verantwortlichen) nun auch für das wichtigste Verkehrsprojekt Münchens ein Moratorium bewirkt. Zeit zum Nachdenken über den Sinn des Projekts in Zeiten von Klimakrise und Krieg oder zumindest Zeit für Ideen, wie man ihm durch Umrüstung der geplanten neuen Bahnhöfe für Regionalzüge wenigstens doch noch etwas Sinn einhauchen kann. Dafür sollte es nie zu spät sein.
Dagegen braucht es für das in die Jahre gekommene überlastete S-Bahnsystem dringend ein sofortiges Notprogramm, u.a. mit den lange überfälligen Ausbauten der Außenstrecken und der Tangenten Süd- und Nordring für einen durchgängigen, flächendeckenden 10-Minuten-Takt. Es wäre zu begrüßen, wenn die SZ hier mithelfen könnte, die „Hindernisse auf den Gleisen“ zu beseitigen, die durch jahrzehntelange Blockade dieser lebenswichtigen Projekte entstanden sind und damit ein drohendes neuerliches „Stuttgart 21“ in München zu verhindern.
Mit freundlichen Grüßen, Wolfgang Hesse
Die Meldung, die keines Kommentars bedarf:
Der Pofalla-Sumpf
Recht haben sie!
„Mutter Erde kann uns nicht retten, das können nur wir nur selber tun!
Immer wieder wird gewarnt, man solle nicht so oft drastische Bilder der Klimakatastrophe zeigen. Das würde das Publikum nur abstumpfen. Bilder wie in diesem Video der Gruppe Extinction sind aber nicht science-fiction und nicht Schwarzmalerei, sie zeigen ein Stück Realität, vor der es kein Entkommen gibt, wenn es nicht zu einem radikalen Kurswechsel in der Klimapolitik und im Klimaverhalten kommt.
https://www.youtube.com/watch?v=zROrdF5IXC8
& Gruß von Werner, auf Twitter: @WernerBorn_